Start der Onlineschulung zum Thema »Grundrechte«

Eine soziale und demokratische Wahlalternative: SOZIALE UNION › Wir machen Demokratie sozial!
Aufgrund der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen DSGVO (Europäische Datenschutzgrundverordnung) haben wir die Kommentarfunktion geschlossen.
Lesezeit: ca. 1 min.

Liebe Unterstützer, ich habe als Beginn unserer Online-Schulung zum Thema »Grundrechte« zunächst eine Zusammenfassung veröffentlicht. Diese ist auf der Seite https://rundfunkbeitragsklage.de/grundrechte/ abrufbar. Bitte beschäftigt Euch mit diesen Inhalten, da sie zum Verständnis aller bereits veröffentlichten und weiteren Informationen unabdinglich sind, denn dort wird die grundlegende Funktion und Wirkweise der Grundrechte des Grundgesetze für die Bundesrepublik Deutschland erklärt. Zweck dieser Übung ist das Verständnis der Grundlage unserer Rundfunkbeitragsklage. Auf dieser Grundlage werdet Ihr mehr und mehr verstehen, weshalb unsere Argumentation einerseits mit dem Grundgesetz übereinstimmt und andererseits von der öffentlichen Gewalt so vehement abgewehrt wird.

Es mag einigen zunächst Schwierigkeiten machen, den Text zu verstehen, aber übt Euch in Geduld, Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut. Ich hoffe sehr, dass Ihr eine Menge Fragen zum Thema habt. Stellt diese bitte im entsprechenden Kommentarbereich der Seite.

Aufgrund der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen DSGVO (Europäische Datenschutzgrundverordnung) haben wir die Kommentarfunktion geschlossen.

KONSEQUENZANALYSE

Die Grundrechte als Verfassungsgarantien versetzen den grundrechtsverpflichteten Staat in das Rechtsverhältnis eines Schuldners gegenüber allen Grundrechtsträgern als Gläubiger. Ein Staat, welcher dieses Verhältnis umkehrt und bereit ist, die Existenzen seiner Bürger zu vernichten und sie sogar in Gefängnisse zu sperren, weil sie sich weigern, für Staatspropaganda verfassungswidrige Zwangsbeiträge zu zahlen, hat kein Recht, sich als Rechtsstaat auf dem Boden des Grundgesetzes zu bezeichnen. Das ist die Fortsetzung des Nationalsozialismus mit anderen Mitteln.

Wir wehren den Anfängen! Wir verteidigen unser Grundgesetz!